Art. 1 : Verordnung über die Umwandlung von Investitionsbeiträgen an Spitäler (InUV)

1 Diese Verordnung regelt das Verfahren zur Umwandlung Gegenstand und

früherer Investitionsbeiträge des Kantons an Spitäler in Darlehen und Geltungsbereich

Guthaben sowie deren Verzinsung, Amortisation und Sicherung. Die

Bestimmungen gelten entsprechend für früher gewährte Darlehen des

Kantons an Spitäler.

2 Die Verordnung gilt sinngemäss für frühere Investitionsbeiträge

und Darlehen der Gemeinden, sofern diese mit dem Schuldner keine

abweichenden Regelungen vereinbaren.

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