Art. 5 : Spitalplanungs und finanzierungsgesetz (SPFG)

18 1 Leistungsaufträge können Spitälern und Geburtshäusern b. Anforde-

erteilt werden, die

rungen an die

Leistungs-

a. eine Infrastruktur und ausgebildetes Personal aufweisen, welche die erbringer

Erfüllung des Leistungsauftrags sicherstellen,

b. über genügende Untersuchungs- und Behandlungskapazitäten ver-

fügen,

c. die bundesrechtlichen Anforderungen an Qualität und Wirtschaft-

lichkeit der Leistungserbringung erfüllen,

d. die Aufnahmebereitschaft nach den Vorgaben des KVG für Zür-

cher Patientinnen und Patienten gewährleisten, unabhängig von der

voraussichtlichen Kostendeckung im konkreten Fall,

e. über ein auf die Schnittstellen zu vor- und nachgelagerten Leistungs-

erbringern ausgerichtetes Patientenversorgungskonzept einschliess-

lich einer den anerkannten Regeln des eigenen Berufs verpflichte-

ten, allgemein verfügbaren Sozialberatung verfügen,

f. die Aus- und Weiterbildung einer im Verhältnis zum gesamtkanto-

nalen Bedarf angemessenen Zahl von Angehörigen der Berufe des

Gesundheitswesens sicherstellen,

g. eine Kostenrechnung führen, die eine sachgerechte Abgrenzung

der Kosten der Leistungserbringung für die verschiedenen Ver-

sicherungsbereiche und weiterer Dienstleistungen ermöglicht,

h. nachweisen, dass die wirtschaftliche Stabilität des Spitals oder Ge-

burtshauses für die Dauer des Leistungsauftrags sichergestellt ist,

i. über ein Vergütungssystem für angestellte Ärztinnen und Ärzte ver-

fügen, das keine Anreize für eine unwirksame, unzweckmässige oder

nicht wirtschaftliche Leistungserbringung setzt und bei dem sich ins-

besondere Menge und Art der Behandlungen sowie der erzeugte

Umsatz nicht wesentlich auf die Vergütung auswirken,

j. sicherstellen, dass Belegärztinnen und Belegärzte nur wirksame,

zweckmässige und wirtschaftliche Leistungen erbringen, insbeson-

dere keine medizinisch nicht indizierten Behandlungen durchfüh-

ren.

2 Die Direktion kann die Anforderungen gemäss Abs. 1 in Richt-

linien präzisieren oder Verbandsrichtlinien für verbindlich erklären.

3 Ausnahmsweise können Leistungsaufträge auch Spitälern und

Geburtshäusern erteilt werden, die nicht sämtliche Anforderungen nach

Abs. 1 erfüllen. Ergeben sich daraus für das Spital oder das Geburts-

haus finanzielle oder andere Vorteile, legt die Direktion angemessene

Ausgleichsleistungen fest.

1. 1. 23-119

3

813.20 Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG)

c. Auswahl-

kriterien

d. Leistungs-

aufträge und

Spitalliste

e. Geltungs-

dauer

← Art. 4 Spitalplanungs und finanzierungsgesetz (SPFG) Art. 6 →