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Art. 17 : Spitalplanungs und finanzierungsgesetz (SPFG)
Art. 17
16 1 Die Direktion kann betriebs- und patientenbezogene Da-
ten von Spitälern und Geburtshäusern sowie solche aus Registern von
Behörden und Fachorganisationen bearbeiten, soweit sie für den Voll-
zug dieses Gesetzes und des KVG benötigt werden, insbesondere für
a. die Durchführung der Spitalplanung,
b. die Überprüfung der Preis- und Kostenentwicklung sowie der Wirt-
schaftlichkeit, Qualität und Zweckmässigkeit der Leistungserbrin-
gung,
c. die Erstellung von Qualitätsvergleichen und die Information der
Bevölkerung über die Ergebnisse.
2 Betriebsbezogene Daten sind insbesondere Daten betreffend Zu-
satzhonorare, Personalbestand und die fallbezogene Kostenträgerrech-
nung. Sie dürfen ohne Anonymisierung bearbeitet werden.
3 Patientenbezogene Daten sind insbesondere Name, Alter, Geburts-
und Todesdatum, Geschlecht, Wohnort, AHV-Nummer sowie Art und
Umfang der bezogenen medizinischen Leistung. Diese Daten sind nach
der Erhebung zu anonymisieren, soweit sie nicht für die Rechnungs-
kontrolle, die Kodierrevision oder die Leistungsstatistik verwendet wer-
den.
Daten-
bearbeitung
a. Zweck und
Dateninhalt
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Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG)
813.20