Art. 12 : Spitalplanungs und finanzierungsgesetz (SPFG)

1 Der Regierungsrat kann den Listenspitälern Darlehen bis Finanzierung

zu 100% der Mittel gewähren, die für die Erstellung oder Beschaffung von Anlagen

von für die Spitalversorgung notwendigen Anlagen erforderlich sind. a. Leistungen

2 Darlehen werden nur gewährt, wenn sie für einen Betriebsstand-

ort im Kanton benötigt werden und wenn der Betrag 1 Mio. Franken

übersteigt.

3 Darlehen werden nur bis zu dem Umfang gewährt, der bei wirt-

schaftlicher Betriebsführung erforderlich ist.

4 Anstelle der Gewährung von Darlehen kann der Regierungsrat

die Aufnahme von Fremdkapital bei privaten Geldgebern durch die

Gewährung von Sicherheiten erleichtern. Abs. 2 und 3 gelten sinnge-

mäss.

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