Art. 11 : Spitalplanungs und finanzierungsgesetz (SPFG)

16 1 Decken die Tarife die Kosten einer wirtschaftlichen Leis-

tungserbringung nicht, kann der Kanton den Listenspitälern Subven-

tionen bis zu 100% der ungedeckten Kosten folgender Leistungen ge-

währen

a. stationäre und spitalgebundene ambulante Pflichtleistungen, soweit

sie versorgungspolitisch sinnvoll sind,

b. in Zusammenhang mit kantonalen Leistungsaufträgen stehende

gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Gesundheitswesen,

c. Nichtpflichtleistungen, die im Rahmen neuer Untersuchungs- und

Behandlungsmethoden erbracht werden,

d. Leistungen, die im Rahmen neuer Versorgungsmodelle erbracht

werden.

2 Subventionen bis zu 100% der ungedeckten Kosten können für

weitere Versorgungsangebote gewährt werden, sofern sie versorgungs-

politisch sinnvoll sind, insbesondere die Versorgungskette verbessern

oder die stationäre Spitalversorgung entlasten.

3 Subventionen nach Abs. 1 lit. a werden in der Regel nur in dem

Umfang gewährt, in dem die ungedeckten Kosten nicht durch Gewinne

aus Zusatzleistungen gedeckt werden können.

4 Subventionen werden in der Regel in der Form von leistungs-

bezogenen Pauschalen gewährt.

6

Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG)

813.20

5 Der Kanton entschädigt Spitäler für angeordnete Vorhalteleistun-

gen in ausserordentlichen Lagen.

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