Art. 25 : Personalreglement der Integrierten Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (PRipw)

1 Erfindungen, die Angestellte der ipw bei Ausübung ihrer Erfindungen

dienstlichen Tätigkeit machen oder an denen sie mitwirken, stehen im

Eigentum der ipw, soweit keine anderslautenden Vereinbarungen ge-

troffen wurden.

2 Die Geschäftsleitung kann den Angestellten die Auswertung oder

das Verwendungsrecht überlassen. Angestellte, denen die Auswertung

einer Erfindung von erheblicher wirtschaftlicher oder technischer Be-

deutung nicht überlassen wird, haben Anspruch auf eine angemessene

Vergütung. Das Obligationenrecht gilt sinngemäss.

1.10.22-118

7

813.182 PR-ipw

Urheberrecht-

lich geschützte

Werke

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