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Art. 26 : Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipwG)

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Art. 26

1 Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes

Betriebs-

a. führt die selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt den Betrieb der übernahme

bisherigen ipw weiter,

b. gehen die vom Kanton auf den Namen der bisherigen ipw begrün-

deten Rechte und eingegangenen Pflichten sowie das Eigentum an

den Bauten, Anlagen und Betriebseinrichtungen auf die selbststän-

dige öffentlich-rechtliche Anstalt über,

c. gehen die Rechtsverhältnisse, welche die bisherige ipw betreffen,

insbesondere die Anstellungsverhältnisse mit dem Personal, auf die

selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt über.

2 Auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes

a. legt der Regierungsrat die Eröffnungsbilanz fest,

b. wählt der Regierungsrat den Spitalrat, dessen erste Amtsperiode am

30. Juni 2023 endet.

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