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Art. 21 : Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland (ipwG)

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Art. 21

1 Der Kanton räumt der ipw an den von ihr für die Erfüllung

des gesetzlichen Zweckes benötigten Grundstücken Baurechte ein.

2 Der Regierungsrat bezeichnet die betroffenen Grundstücke und

regelt die Einzelheiten der Baurechte vertraglich.

3 Das Baurecht endet an denjenigen Grundstücken vorzeitig, die

für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags und des Leistungsauftrags

der ipw nicht mehr benötigt werden.

4 Die Übertragung eines Baurechts auf Dritte ist nur in Ausnahme-

fällen zulässig. Sie unterliegt der Genehmigung durch den Regierungs-

rat und den Kantonsrat.

5 Die Vermietung von Bauten an Dritte ist in der Investitions- und

Immobilienplanung auszuweisen.

Erträge aus

ärztlichen

Zusatz-

leistungen

Fremdmittel

Baurechte

Immobilien-

planung

Finanzplanung

Rechnungs-

legung

G. Planung und Rechnungslegung

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