Art. 26 : Personalreglement der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PRPUK)

1 Erfindungen, die Angestellte der Psychiatrischen Univer-

sitätsklinik bei Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit machen oder an

denen sie mitwirken, stehen im Eigentum der Psychiatrischen Univer-

sitätsklinik, soweit keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen

wurden.

2 Die Geschäftsleitung kann den Angestellten die Auswertung oder

das Verwendungsrecht überlassen. Angestellte, denen die Auswertung

einer Erfindung von erheblicher wirtschaftlicher oder technischer Be-

deutung nicht überlassen wird, haben Anspruch auf eine angemessene

Vergütung. Das Obligationenrecht gilt sinngemäss.

3 Für Erfindungen im Bereich der universitären Forschung und Lehre

gelten die Bestimmungen der Verordnung über die Forschung und Lehre

der Universität im Gesundheitsbereich vom 16. April 20035.

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