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813.171 PUKStatutCPUPUK CH-ZH

Art. 17 : Statut der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUKStatut)

: PUKStatut
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Art. 17 : PUKStatut

1 Die Präsidentin oder der Präsident des Spitalrates leitet das b. Verfahrens-

Rekursverfahren und trifft die prozessleitenden Anordnungen.

2 Sie oder er ist zuständig für den Entscheid über

a. vorsorgliche und superprovisorische Massnahmen,

b. den Entzug und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung,

c. die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege,

1. 1. 19-103

7

leitung

813.171

PUK-Statut

d. die Festsetzung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbei-

standes,

e. die Erledigung von Rekursverfahren, soweit allein über die Zu-

sprechung einer Parteientschädigung zu entscheiden ist,

f. die Erledigung von Rekursverfahren bei Rückzug oder Gegen-

standslosigkeit eines Rekurses.

3 Sie oder er vertritt den Spitalrat in Rechtsmittelverfahren.

Inkrafttreten

Übergangs-

bestimmung

G. Schluss- und Übergangsbestimmungen

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