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813.17 PUKG CH-ZH

Art. 22 : Gesetz über die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUKG)

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Art. 22

1 Der Kanton räumt der Psychiatrischen Universitätsklink

an den von ihr für die Erfüllung des gesetzlichen Zweckes benötigten

Grundstücken Baurechte ein.

2 Der Regierungsrat bezeichnet die betroffenen Grundstücke und

regelt die Einzelheiten der Baurechte vertraglich.

3 Das Baurecht endet an denjenigen Grundstücken vorzeitig, die

für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags und des Leistungsauftrags

der Psychiatrischen Universitätsklinik nicht mehr benötigt werden.

6

G über die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUKG)

813.17

4 Die Übertragung eines Baurechts auf Dritte ist nur in Ausnahme-

fällen zulässig. Sie unterliegt der Genehmigung durch den Regierungs-

rat und den Kantonsrat.

5 Die Vermietung von Bauten an Dritte ist in der Investitions- und

Immobilienplanung auszuweisen.

G. Planung und Rechnungslegung

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