Art. 5 : Taxordnung über Leistungen und Gebühren des Kantonsspitals Winterthur (TO KSW)

1 Die Patientinnen und Patienten werden nach ihrem Wohn-

sitz wie folgt unterschieden

a. Zürcherische Patientinnen und Patienten (Kategorie A) sind Perso-

nen, die zivilrechtlichen Wohnsitz im Kanton Zürich haben oder

die wirtschaftliche Hilfe gemäss dem Sozialhilfegesetz vom 14. Juni

19817 beanspruchen können.

b. Schweizerische Patientinnen und Patienten (Kategorie B) sind Per-

sonen mit zivilrechtlichem Wohnsitz in anderen Kantonen. Diesen

gleichgestellt sind Personen im Geltungsbereich von Art. 95 a des

Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung

(KVG)11. Die Gleichstellung erfolgt nur für die in der genannten Be-

stimmung vorgesehenen Leistungen und nur so weit, als sie im An-

wendungsbereich dieser Taxordnung liegen.

c. Ausländische Patientinnen und Patienten (Kategorie C) sind Per-

sonen mit zivilrechtlichem Wohnsitz im Ausland, die nicht gleich-

zeitig unter lit. a oder b fallen.

2 Massgebend ist der Wohnsitz zu Beginn der ambulanten oder sta-

tionären Behandlung im Spital.

B. Aufnahme von Patientinnen und Patienten

← Art. 4 Taxordnung über Leistungen und Gebühren des Kantonsspitals Winterthur (TO KSW) Art. 6 →