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Art. 11 : Taxordnung über Leistungen und Gebühren des Kantonsspitals Winterthur (TO KSW)
Art. 11
1 Die in der Zuständigkeit des KSW zu regelnden Tarife und
Preise sind nach marktwirtschaftlichen Kriterien zu bemessen. Sie sollen
nach Möglichkeit die Vollkosten decken.
2 Die Tarife können nach Abteilungen innerhalb des KSW, medizini-
schen Fachgebieten, Fallgruppen und Kategorien der Patientinnen und
Patienten abgestuft werden.
3 Für Behandlungen von Patientinnen und Patienten der Katego-
rien B und C können auf den Tarifen Zuschläge nach marktwirtschaft-
lichen Grundsätzen oder, soweit nicht gemäss Gesetz oder Vertrag der
Wohnkanton zahlungspflichtig ist, Zuschläge für gemeinwirtschaftliche
Leistungen erhoben werden.
4 Das KSW kann Tarife und Preise für Leistungen angemessen er-
mässigen, wenn sie für eine Patientin oder einen Patienten eine beson-
dere Härte bedeuten würden. Es berücksichtigt ihre bzw. seine Einkom-
mens- und Vermögensverhältnisse sowie die Leistungen von Sozialver-
sicherungen und der Sozialhilfe.
5 Die Geschäftsleitung kann mit Versicherern, Amtsstellen und an-
deren Garantinnen und Garanten Verträge abschliessen, in denen von
dieser Taxordnung abgewichen wird.
6 Die Tarife und Preise werden durch die Geschäftsleitung in der
Vollzugsverordnung zur Taxordnung des Kantonsspitals Winterthur
vom 7. Juli 2023 (VVO TO KSW) geregelt. Die Vollzugsverordnung
unterliegt der Genehmigung durch den Spitalrat.