Art. 1 : Taxordnung über Leistungen und Gebühren des Kantonsspitals Winterthur (TO KSW)

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Art. 1

1 Die Taxordnung regelt

Gegenstand und

a. die Aufnahme von ambulanten und stationären Patientinnen und Geltungsbereich

Patienten in das Kantonsspital Winterthur (KSW) sowie

b. die Erhebung von Gebühren für die vom KSW erbrachten Leistun-

gen.

2 Sie gilt nicht für die Leistungsverrechnung im Rahmen von

a. Regelungen im Bereich der obligatorischen Sozialversicherungs-

gesetzgebung des Bundes,

b. Vereinbarungen zwischen dem KSW und Versicherern, Amtsstellen

oder anderen Taxgarantinnen und Taxgaranten (Garantinnen und

Garanten),

c. Vereinbarungen gemäss § 8 Ziff. 8 lit. c KSWG.