813.162
PRKSWRPHCW
CH-ZH
Art. 22 : Personalreglement des Kantonsspitals Winterthur (PRKSW)
Art. 22
1 Die Verwertungsrechte an einem urheberrechtlich geschütz-
ten Werk, das in Ausübung der dienstlichen Tätigkeit geschaffen wurde,
stehen dem Kantonsspital Winterthur zu, soweit keine anders lauten-
den Vereinbarungen getroffen wurden.
2 Die Spitaldirektion kann den Angestellten die Verwertung über-
lassen. Angestellte, denen die Verwertung eines urheberrechtlich
geschützten Werkes von erheblicher wirtschaftlicher oder technischer
Bedeutung nicht überlassen wird, haben Anspruch auf eine angemes-
sene Vergütung. Das Obligationenrecht gilt sinngemäss.