Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
813.155 TOUSZOTHUZTOHUZ CH-ZH

Art. 24 : Taxordnung des Universitätsspitals Zürich (TO USZ)

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (29 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 24

1 Bei der Aufnahme legt die Patientin oder der Patient fol-Aufnahme-

gende Unterlagen vor

a. Personalausweis oder gleichwertiger Ausweis,

b. unterzeichnete Eintrittserklärung mit der Angabe, in welcher Leis-

tungskategorie die Unterbringung und Behandlung erfolgen soll und

welche Mehrleistungen beansprucht werden,

c. bei einer Einweisung durch eine Ärztin oder einen Arzt das ent-

sprechende ärztliche Zeugnis,

d. eine vorbehaltlose Kostengutsprache eines Versicherers, einer Amts-

stelle oder eines anderen vom Spital anerkannten Garanten oder

der Nachweis, dass ein Depot in der Höhe des mutmasslichen Rech-

nungsbetrags geleistet worden ist,

e. soweit nach den Umständen möglich, eine schriftliche Bestätigung

der Patientin oder des Patienten, dass sie oder er über die von ihr

oder ihm persönlich zu übernehmenden, voraussichtlichen Kosten

der Behandlung in Kenntnis gesetzt wurde.

2 Werden diese Unterlagen bei der Aufnahme nicht vorgelegt oder

bei Notfällen nicht innert fünf Arbeitstagen nachgereicht, kann das Spi-

tal eine unverzinsliche Sicherstellung im Umfang des mutmasslichen

Rechnungsbetrags verlangen. Die Höhe dieser Sicherstellung kann nicht

als Indiz für die zu erwartenden Kosten ausgelegt werden.

3 Die Kosten für Abklärungen des Spitals im Rahmen der Patienten-

aufnahme werden der Patientin oder dem Patienten nach Aufwand in

Rechnung gestellt.

4 Das Spital klärt bei der Aufnahme – in Notfällen unmittelbar da-

nach – den Wohnsitz der Patientin oder des Patienten ab. Bei Zürcher

Patientinnen und Patienten kann es hierfür Daten der kantonalen Ein-

wohnerdatenplattform beiziehen.

formalitäten

1.4.23-120

7

813.155

E. Taxbezug

Taxordnung des Universitätsspitals Zürich (TO USZ)

Taxschuldner

a.

← Art. 23 Taxordnung des Universitätsspitals Zürich (TO USZ) Art. 25 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →