Art. 24 : Personalreglement des Universitätsspitals Zürich (PRUSZ)

12 1 Erfindungen, die Angestellte des Universitätsspitals bei Erfindungen

Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit machen oder an denen sie mit-

wirken, stehen im Eigentum des Universitätsspitals, soweit keine an-

derslautenden Vereinbarungen getroffen wurden.

2 Die Spitaldirektion kann den Angestellten die Auswertung oder

das Verwendungsrecht überlassen. Angestellte, denen die Auswertung

einer Erfindung von erheblicher wirtschaftlicher oder technischer

Bedeutung nicht überlassen wird, haben Anspruch auf eine angemes-

sene Vergütung. Das Obligationenrecht gilt sinngemäss.

3 Für Erfindungen im Bereich der universitären Forschung und Lehre

gelten die Bestimmungen der Verordnung über die Forschung und Lehre

der Universität im Gesundheitsbereich vom 16. April 20036.

← Art. 23 Personalreglement des Universitätsspitals Zürich (PRUSZ) Art. 25 →