Art. 22 : Verkehrsabgabenverordnung (VAV)

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (45 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 22

1 Für Fahrzeuge, die neben der Verwendung im fahrplan-

mässigen öffentlichen Linienverkehr teilweise auch in anderer Art

verwendet werden, wird die Verkehrsabgabe entsprechend dem Anteil

der Fahrleistung im fahrplanmässigen öffentlichen Linienverkehr er-

mässigt.

2 Der Halter solcher Fahrzeuge ist verpflichtet, über die Fahrleis-

tungen in den beiden Betriebsarten Buch zu führen. Er hat auf Verlan-

gen darüber Auskunft zu erteilen und die Aufzeichnungen vorzulegen.

3 Bei voraussichtlich gleichbleibenden Verhältnissen wird für jedes

einzelne Fahrzeug oder für den gesamten Betrieb des Halters eine pau-

schale Ermässigung festgesetzt, die jederzeit überprüft und, auch rück-

wirkend, geändert werden kann, wenn sie sich nicht mehr als gerecht-

fertigt erweist.

4 Bei nicht überblickbaren Verhältnissen kann vorläufig die Ent-

richtung der vollen Verkehrsabgabe angeordnet und am Ende des

Kalenderjahres, gestützt auf die eingereichten Unterlagen, ihre Er-

mässigung verfügt werden. Die zu viel bezahlten Abgabebeträge wer-

den zurückerstattet.