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740.1 PVGLTP CH-ZH

Art. 19 : Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr (PVG)

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Art. 19

1 Der Verkehrsrat legt das Verbundangebot in einem beson-

deren Fahrplanverfahren unter Mitwirkung der Gemeinden, der regio-

nalen Verkehrskonferenzen und der Transportunternehmungen fest.

Gleichzeitig setzt er die Kostenanteile der Gemeinden gemäss dem

Kostenverteilschlüssel fest.

2 Den regionalen Verkehrskonferenzen obliegt die Koordination

der Gemeindeanträge. Die Verkehrskonferenzen werden, nach Anhö-

ren der Gemeinden, vom Verkehrsrat nach Verkehrsräumen gebildet.

Sie besitzen ein selbstständiges Antragsrecht.

3 Im Rahmen der regionalen Verkehrskonferenzen entscheiden

die betroffenen Gemeinden selbstständig über die Ausgestaltung der

Grundversorgung. Vorbehalten bleiben Entscheide des Verkehrsrates

im Interesse einer übergeordneten Koordination.

4 Die Verordnung regelt die Einzelheiten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VB.2007.00398 · zh (§ 19 Abs. 1 PVG)
Transport Association Budget Approval Standing Challenge
This provision is listed under 'Rechtsnormen' but its direct application in the final order is not confirmed based on the summary indicating 'Nichteintreten'.