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725.11 VNUOUS CH-ZH

Art. 25 : Verordnung über die Nutzung des Untergrundes (VNU)

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Art. 25

Abs. 5 GNU zusprechen für

a. die Veröffentlichung von primären geologischen Daten, prozessier-

ten primären geologischen Daten und Materialproben vor Ablauf

von fünf Jahren seit deren Gewinnung,

b. die Veröffentlichung von sekundären geologischen Daten und Infor-

mationen,

c. das Überlassen von Daten, Informationen oder Materialproben zur

Nutzung an private Dritte.

2 Eine Entschädigung gemäss Abs. 1 lit. c setzt voraus, dass die pri-

vaten Dritten die Entschädigung dem Kanton vergüten.

3 Keine Entschädigung wird ausgerichtet für

a. die Nutzung der Daten und Informationen über den Untergrund

und der Materialproben durch den Kanton,

b. das Überlassen von primären geologischen Daten, prozessierten

primären geologischen Daten und Materialproben an Institutionen

des Bundes und anderer Kantone sowie an öffentliche Forschungs-

einrichtungen,

c. das Veröffentlichen von primären geologischen Daten, prozessierten

primären geologischen Daten und Materialproben nach Ablauf von

fünf Jahren seit deren Gewinnung.

Materialproben

1 OS 78, 239; Begründung siehe AB1 2023-04-14.

2 Inkrafttreten: 1. Juli 2023.

3 LS 725.1.

1.7. 23-121

3

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-4973/2019 (Art. 25 al. 1 LRN)
Federal Court Upholds Road Alignment, Dismisses Owner's Claims
Cited to establish that compensation for alignment restrictions is due only if they have the same effects as expropriation.
A-4973/2019 (Art. 25 al. 2 LRN)
Federal Court Upholds Road Alignment, Dismisses Owner's Claims
Cited to explain that the right to compensation and its amount are determined by conditions at the time the property restriction takes effect.
A-4973/2019 (Art. 25 al. 3, anc. 2ème phrase, LRN)
Federal Court Upholds Road Alignment, Dismisses Owner's Claims
Cited to explain that if compensation claims are disputed, the expropriation procedure will be opened.