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Art. 27 : Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (GNU)

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Art. 27

1 Die Direktion kann Bewilligungen und Konzessionen von

einer Sicherheitsleistung abhängig machen.

2 Die Sicherheitsleistung wird verwendet für

a. die Erfüllung von Auflagen,

b. Sachverständigengutachten,

c. die Bewältigung von Schadenereignissen,

d. die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands,

e. die Durchführung von Zwangsmassnahmen oder die Stilllegung einer

Anlage.

3 Die Direktion kann die Höhe der Sicherheitsleistung nachträglich

anpassen.

4 Vor Verwendung der Sicherheitsleistung setzt die Direktion den

Pflichtigen eine angemessene Frist zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen

an. In dringlichen Fällen kann sie darauf verzichten.

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