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Art. 42 : Wasserrechtsverleihung für das Limmatwerk Wettingen

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Art. 42

1 Ist im Zeitpunkt des Ablaufes der Verleihungsdauer die

Beliehene ein Gemeinwesen, so kann sie verlangen, dass ihr die Ver-

leihung gemäss Art. 58 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Nutz-

barmachung der Wasserkräfte vom 22. Dezember 19162 erneuert werde,

wenn nicht Gründe des öffentlichen Wohles entgegenstehen. Die er-

neuerte Verleihung kann nicht an Private übertragen werden.

2 Wenn sich die Verleihungsbehörden und die Beliehene über die

Erneuerung der Verleihung oder über deren Bedingungen nicht eini-

gen können, entscheidet der Bundesrat.

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