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724.32 CH-ZH

Art. 13 : Vertrag zwischen den Kantonen Zürich, Schwyz und Zug einerseits und den Schweizerischen Bundesbahnen anderseits über die Ausnützung der Wasserkräfte der Sihl beim Etzel (Etzelwerkkonzession)

: Etzelwerkkonzession
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Art. 13 : Etzelwerkkonzession

1 Die Verleihung wird auf die Dauer von 50 Jahren erteilt,

beginnend mit dem Datum der Betriebseröffnung, welches von der

Konzessionärin den drei Kantonen mitzuteilen ist.

2 Die Kantone erklären sich grundsätzlich bereit, die Verleihung

auf Wunsch der Konzessionärin nach Ablauf von 50 Jahren auf weitere

50 Jahre zu erneuern, vorbehältlich einer Neufestsetzung der für die

Erneuerung der Verleihung zu zahlenden einmaligen Entschädigung

und der jährlich zu entrichtenden Wasserrechtszinse. Die einmalige

Entschädigung, die Wasserrechtszinse und die im Kanton Schwyz ab-

zugebende Vorzugskraft dürfen auf keinen Fall weniger betragen als

die für die erstmalige Konzessionsdauer durch diese Verleihung fest-

1. 1. 16-91

3

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Vertrag über die Etzelwerkkonzession

gesetzten Beträge. Können sich die Verleihungsbehörden und die

Konzessionärin über die Höhe der einmaligen Entschädigung und der

Wasserrechtszinse und über die Grösse der im Kanton Schwyz abzu-

gebenden Vorzugskraft nicht einigen, so entscheidet darüber der Bun-

desrat.

3 Die Kantone Zürich, Schwyz und Zug verzichten auf das Recht

des Rückkaufs der Wasserwerkanlagen nebst Zubehörden.

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