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724.11 WWGLGE CH-ZH

Art. 14 : Wasserwirtschaftsgesetz (WWG)

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Art. 14

Die Kostentragung für Hochwasserschutzmassnahmen rich-

tet sich in der Regel nach den Zuständigkeiten gemäss § 13.

Das kostenpflichtige Gemeinwesen kann von einem anderen

Gemeinwesen, das aus einer Hochwasserschutzmassnahme einen beson-

deren Nutzen zieht, angemessene Beiträge an seine Kosten verlangen.

Der Beitrag bemisst sich vor allem nach den eingesparten Kosten eige-

ner Schutzmassnahmen.

Die Gemeinden sind berechtigt, höchstens drei Fünftel ihres Kos-

tenanteils auf die an der Hochwasserschutzmassnahme interessierten

Grundeigentümer und Wasserwerkbesitzer sowie auf andere Betei-

ligte zu verlegen.

Werden Massnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes ganz

oder zu einem erheblichen Teil durch Anlagen, Einrichtungen, Vor-

kehren oder Planungsmassnahmen Dritter ausgelöst, können von den

Verursachern anteilmässige Beiträge an die Kosten verlangt werden.

Öffentliche Hochwasserschutzmassnahmen, an welchen Dritte

besonders interessiert sind, können durch die Interessierten vorfinan-

ziert werden. Die Direktion oder die Wasserbaubehörde der Gemeinde

entscheidet darüber auf Gesuch hin vor Durchführung des wasserbau-

polizeilichen Bewilligungsverfahrens und regelt die zinslose Rückzah-

lung. Sie kann die Durchführung untergeordneter Massnahmen den

Interessierten übertragen.13

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