Art. 16 : Deponienachsorgeverordnung (DeNaV)

1 Abgabepflichtig ist die Inhaberin oder der Inhaber einer Grundsatz

Deponie.

2 Das AWEL regelt die Abgabe pro Tonne deponiertes Material in

einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Inhaberin oder dem Inha-

ber der Deponie.

1. 20-1 . 1. 20 - 107

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712.12

Deponienachsorgeverordnung (DeNaV)

3 Wird eine Deponie nach § 1 Abs. 3 vom Geltungsbereich dieser

Verordnung ausgenommen und wurden bereits Abgaben in den Depo-

niefonds geleistet, werden diese bis zur Höhe des Rückkaufwerts zurück-

erstattet.

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