Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
711.534 CH-ZH

Art. 10 : Staatsvertrag zwischen den Regierungen der Kantone Thurgau und Zürich über den Bau und Betrieb einer gemeinsamen Abwasserreinigungsanlage durch die Politischen Gemeinden Aadorf, Eschlikon, BichelseeBalterswil sowie der Gemeinde Hagenbuch

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (11 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 10

Die Anpassung dieser Vereinbarung an die zukünftige

Gesetzgebung des Bundes und der Vertragskantone bleibt vorbehal-

ten. Die Vertragskantone setzen sich darüber ins Einvernehmen.

Art. 11. Diese Vereinbarung tritt mit ihrer Unterzeichnung in

Kraft.

1 OS 55, 100.

2 SR 210.

3 SR 281.1.

4 SR 814.20.

5 Vom Regierungsrat des Kantons Thurgau am 3. November 1998, vom Regie-

rungsrat des Kantons Zürich am 3. Februar 1999 genehmigt.

1.4.99 - 24

3

← Art. 9 Staatsvertrag zwischen den Regierungen der Kantone Thurgau und Zürich über den Bau und Betrieb einer gemeinsamen Abwasserreinigungsanlage durch die Politischen Gemeinden Aadorf, Eschlikon, BichelseeBalterswil sowie der Gemeinde Hagenbuch Art. 80 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →