Art. 15 : Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG)
Art. 15
1 Die Gemeinden haben zur Ableitung und Reinigung der
Abwässer ein öffentliches Kanalnetz mit den nötigen zentralen Rei-
nigungsanlagen entsprechend den Forderungen eines zeitgemässen
Gewässerschutzes und nach Massgabe der örtlichen Bedürfnisse zu
erstellen, zu verbessern, zu unterhalten und zu betreiben. Die Direk-
tion21 kann säumige Gemeinden zur Erfüllung dieser Pflichten anhal-
ten.
2 Sache der Gemeinde ist die Erstellung von Abwasseranlagen zur
Sanierung von Ortsteilen, Weilern, Bauten und Anlagen ausserhalb
des im Generellen Entwässerungsplan abgegrenzten Gebietes, wenn
diese mehr als 30 Einwohner oder Einwohnergleichwerte aufweisen
oder besondere öffentliche Interessen vorliegen.21
3 Nebenleitungen aus den Quartieren zur öffentlichen Kanalisation
können durch die Gemeinde, ganz oder teilweise auf Kosten der
Eigentümer der anzuschliessenden Grundstücke, erstellt werden. Die
Nebenleitungen sind mit der Abnahme in das Eigentum der Gemeinde
zu überführen.
4 Erstellung, Unterhalt und Reinigung der Abwasseranlagen der
einzelnen Grundstücke sind Sache der Grundeigentümer und richten
sich nach den Vorschriften der Gemeinde. Erstellung, Betrieb und
Unterhalt von Anlagen zur Vorreinigung industrieller und gewerb-
licher Abwässer sind Sache der Betriebsinhaber.
5 Massnahmen am öffentlichen Kanalisationsnetz, die qualitative
oder quantitative Veränderungen bestehender oder neuer Abwasser-
einleitungen in ein Oberflächengewässer zur Folge haben, sowie Mass-
nahmen an Abwasserreinigungsanlagen, die Reinigungs- und Schlamm-
behandlungsprozesse oder die anfallenden Rückstände beeinflussen,
bedürfen einer Bewilligung der Direktion21.16
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Einführungsgesetz zum Gewässerschutzgesetz (EG GSchG)
711.1