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Art. 43a : Planungs und Baugesetz (PBG)

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Art. 43a

26 1 Der Staat kann im Entschädigungsverfahren aus mate-

rieller Enteignung die Zusprechung des betreffenden Landes zu Eigen-

tum verlangen, wenn die Entschädigungsforderung für die mit der Frei-

haltezone verbundenen Eigentumsbeschränkungen mehr als zwei Drittel

des Verkehrswerts beträgt und wenn er sich verpflichtet, das Land innert

vier Jahren nach der Eigentumsübertragung der Öffentlichkeit zugäng-

lich zu machen oder einer bisherigen besonderen Nutzung, derentwe-

gen das Land der Freihaltezone zugewiesen worden ist, dauernd zu

erhalten.

2 Die Entschädigung für die Zusprechung des Eigentums bemisst

sich nach den Verhältnissen bei Eintreten der Rechtskraft der Freihalte-

zone. Sie ist von dem Zeitpunkt an zu verzinsen, in dem der Berech-

tigte die Entschädigung aus materieller Enteignung geltend gemacht

hat.

3 Macht der Staat den Anspruch auf Eigentum geltend, sind die

Entschädigungen für die Eigentumsbeschränkungen und für die Zu-

sprechung des Eigentums gesondert festzustellen.

4 Der Staat kann innert 60 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des

Entscheids auf die Zusprechung des Eigentums verzichten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BRGE.I.Nr.0073.2016 · zh (Art. 43a lit. e RPV)
Krohn v. City of Zurich (Construction Permit Denial)
This provision is cited in conjunction with Art. 24c RPG to stipulate that exception permits may only be granted if no overriding interests stand in the way.