Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung

Art. 64b

92 1 Der Reingewinn aus Patenten und vergleichbaren Rech-

ten wird auf Antrag der steuerpflichtigen Person im Verhältnis des

qualifizierenden Forschungs- und Entwicklungsaufwands zum gesam-

ten Forschungs- und Entwicklungsaufwand pro Patent oder vergleich-

bares Recht (Nexusquotient) mit einer Ermässigung von 90 Prozent in

die Berechnung des steuerbaren Reingewinns einbezogen.

2 Der Reingewinn aus Patenten und vergleichbaren Rechten, die in

Produkten enthalten sind, ermittelt sich, indem der Reingewinn aus

diesen Produkten jeweils um 6 Prozent der diesen Produkten zugewie-

senen Kosten sowie um das Markenentgelt vermindert wird.

3 Im Jahr der Einbringung von Patenten und vergleichbaren Rech-

ten in die Besteuerung gemäss Abs. 1 und in den vier folgenden Jahren

sind die gemäss Abs. 1 ermittelten Reingewinne zunächst mit dem für

diese Rechte bis zur Einbringung entstandenen und steuerwirksam ab-

gezogenen Forschungs- und Entwicklungsaufwand sowie mit gemäss

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