Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
551.173 CH-ZH

Art. 18 : Vereinbarung zwischen den Kantonen Zürich und St. Gallen über die Ausübung der Autobahnpolizei auf der N3 von der Kantonsgrenze Schwyz–St. Gallen beim Wildbachkanal bis zum Autobahnkreuz Reichenburg

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (18 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 18

1 Diese Vereinbarung tritt rückwirkend mit der Verkehrs- Inkrafttreten

übergabe des sanktgallischen Teilstückes der N3 in Kraft.

2 Sie wird für die Dauer bis zum 31. Dezember 1975 abgeschlossen

und gilt stillschweigend als um 1 Jahr verlängert, wenn sie nicht von

einer der Parteien bis spätestens am 1. Juli eines Jahres auf Jahresende

schriftlich gekündigt wird.

Art. 19. Diese Vereinbarung wird gemäss Art. 7 Abs. 2 der BV2

dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet.

und

Vertragsdauer

1 OS 45, 531 und GS IV, 137.

2 Heute: Bundesverfassung vom 18. April 1999 (SR 101).

3 SR 311.0.

4 Heute: Nationalstrassenverordnung (NSV) vom 7. November 2007 (SR 725.111).

5 SR 741.01.

1. 1. 16-91

5

← Art. 17 Vereinbarung zwischen den Kantonen Zürich und St. Gallen über die Ausübung der Autobahnpolizei auf der N3 von der Kantonsgrenze Schwyz–St. Gallen beim Wildbachkanal bis zum Autobahnkreuz Reichenburg

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →