Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
551.102 CH-ZH

Art. 5 : Verordnung über die Entschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben

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Art. 5

1 Leistet die Kantonspolizei in einer Gemeinde Verkehrs-

instruktion, so werden der Gemeinde, Spesen eingerechnet, Fr. 170 für

eine Lektion von 45 Minuten in Rechnung gestellt.

2 Weitere Leistungen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

Die Ansätze werden in der Vereinbarung zwischen der Kantonspolizei

und den Gemeinden geregelt.

3 Wird die Verkehrsinstruktion von der Gemeindepolizei erbracht,

so kann sie Schulungsmaterial und Lehrmittel der Kantonspolizei gegen

Entschädigung beziehen. Die Kantonspolizei bietet Weiterbildungskurse

an. Die Entschädigung richtet sich nach dem Aufwand.

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