CH-ZH
Art. 54 : Polizeigesetz (PolG)
Art. 54
19 1 Die Kantonspolizei und die Stadtpolizeien Zürich und Gemeinsames
Winterthur betreiben gemeinsam ein polizeiliches Datenbearbeitungs- Daten-
und Informationssystem. bearbeitungs-
2 Das System dient den beteiligten Polizeien bei der Erfüllung ihrer tionssystem
gesetzlichen Aufgaben zur Dokumentation des polizeilichen Handelns,
zum Informations- und Datenaustausch, zur gemeinsamen Datenhal-
tung und zu statistischen Erhebungen.
3 Das System enthält Daten zu Personen und Sachverhalten, wel-
che die Polizei im Rahmen der Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben
beschafft und bearbeitet hat.
4 Die Betreiber gewährleisten auf Gesuch weiteren kommunalen
Polizeien den Zugriff auf das System, soweit dies zur Erfüllung der
polizeilichen Aufgaben notwendig ist, insbesondere bei Übernahme
kriminalpolizeilicher Aufgaben gemäss § 20 POG10.
5 Die Hauptverantwortung über den Daten- und Informationsbe-
stand im Sinne von § 5 Abs. 1 IDG trägt die Kantonspolizei.
6 Die für die Polizei zuständige Direktion regelt die Zugriffsrechte
für die Benutzerinnen und Benutzer.
7 Die Löschung von Daten, die sich auf Strafverfahren beziehen,
erfolgt nach Ablauf der Aktenaufbewahrungsvorschriften der StPO.
Darüber hinaus erfolgt die Löschung von Daten nach Massgabe der
vom Regierungsrat festgesetzten Aufbewahrungsvorschriften.
1. 1. 22-115
17
550.1
Nachführung
von Daten-
systemen
VICLAS-
Datenbank
Datenschutz-
beratung
Grundsatz
Schädigung aus
rechtmässiger
Tätigkeit
Polizeigesetz (PolG)