Art. 43 : Polizeigesetz (PolG)

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Art. 43

1 Auf Gesuch der zuständigen zivilen und militärischen Stel-

len erstellt die Polizei Berichte zur Person, wenn

a. das Gesetz dies ausdrücklich vorsieht oder

b. die Stelle zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben auf die Infor-

mationen angewiesen ist und sie diese weder von der betroffenen

Person noch durch andere eigene Erhebungen erhalten kann.

2 Das Gesuch nennt den Zweck des Berichts, die gesetzliche Grund-

lage und die benötigten Informationen.

3 Die Polizei tätigt Erhebungen bei Amtsstellen und bei der betrof-

fenen Person. Dritte werden nur ausnahmsweise und mit ausdrück-

lichem Auftrag der ersuchenden Stelle befragt.

4 Die Berichte müssen sachlich sein. Sie enthalten Wahrnehmun-

gen, Feststellungen und Tatsachen, hingegen keine Wertungen und

Meinungsäusserungen.

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