Art. 12a : Universitätsgesetz (UniG)

14 1 Erfindungen, welche das Universitätspersonal in Aus- Erfindungen

übung seiner dienstlichen Tätigkeit macht, stehen im Eigentum der und urheber-

Universität. Vorbehalten bleiben die in Forschungsaufträgen getrof- geschützte

fenen Vereinbarungen. Die Erfinderin oder der Erfinder ist angemes- Werke

sen am Gewinn zu beteiligen.

2 Bei Computerprogrammen, die vom Universitätspersonal in Aus-

übung seiner dienstlichen Tätigkeit oder in Zusammenhang damit ge-

schaffen werden, liegen die ausschliesslichen Verwendungsbefugnisse

bei der Universität. Die Urheberin oder der Urheber ist angemessen

am Gewinn zu beteiligen.

3 Erzielt das Universitätspersonal aus der Nutzung von urheber-

rechtlich geschützten Werken, die es in Ausübung seiner dienstlichen

Tätigkeit geschaffen hat, einen erheblichen Gewinn, kann es verpflich-

tet werden, die Universität angemessen daran zu beteiligen.

1. 1. 24-123

5

415.11 Universitätsgesetz (UniG)

B. Privatdozentinnen und -dozenten sowie Titularprofessorinnen

und -professoren32

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