Art. 18 : Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung (VFiSo)

1 Erzielt die Sonderschule einen Überschuss, ist dieser dem

Schwankungsfonds, bei kommunalen Sonderschulen dem Spezialfinan-

zierungskonto zuzuweisen.

2 Erreichen der Schwankungsfonds oder das Spezialfinanzierungs-

konto 10% der höchstens möglichen jährlichen Leistungsabgeltung ohne

Berücksichtigung der Immobilienkosten, müssen weitere Überschüsse

vollumfänglich dem Kanton zurückerstattet werden.

3 Die Sonderschule informiert das Amt unverzüglich, wenn der

Schwankungsfonds oder das Spezialfinanzierungskonto nicht zum Aus-

gleich einer Unterdeckung ausreicht. In Absprache mit dem Amt kann

ein vorübergehend negativer Saldo vorgetragen werden, wenn die Er-

haltung des Angebots nicht gefährdet ist und ein Massnahmenplan erar-

beitet wird.

4 Ist die Erhaltung eines Angebots gefährdet und weiterhin notwen-

dig, kann das Amt in Ausnahmefällen eine zeitlich begrenzte Leistungs-

abgeltung nach anrechenbaren Kosten anordnen. Die Leistungsverein-

barung regelt damit verbundene Auflagen, insbesondere die Einrei-

chung eines Budgets, eine umfassendere Prüfung und unterstützende

Beratung.

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