Art. 11 : Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung (VFiSo)

1 Bauvorhaben und Anschaffungen von Sonderschulen ab

Fr. 100 000 sind genehmigungspflichtig.

2 Das Amt erteilt der Trägerschaft die Genehmigung für ein Bau-

vorhaben, wenn dieses

a. für die Versorgung erforderlich ist,

b. der Umsetzung des Rahmenkonzepts dient,

c. eine zweckmässige und wirtschaftliche Betriebsführung ermöglicht

und

d. die Raumflächenvorgaben gemäss Anhang 1 nicht überschreitet.

3 Von den Raumflächenvorgaben gemäss Anhang 1 kann in begrün-

deten Fällen abgewichen werden.

4 Betrifft ein Gesuch gleichzeitig eine Sonderschulung nach § 36

Abs. 1 lit. b VSG und ein Angebot der Heimpflege nach § 9 des Kinder-

und Jugendheimgesetzes vom 27. November 2017 (KJG)8, entscheidet

das Amt, wenn der kostenmässig höhere Anteil in seinen Zuständig-

keitsbereich fällt.

h. Ablauf

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