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Art. 42 : Volksschulgesetz (VSG)
Art. 42
59 1 Die Schulpflege leitet und beaufsichtigt die Schulen. Sie
vollzieht die kantonalen Erlasse und Beschlüsse, soweit aufgrund der
Gesetzgebung oder des Organisationsstatuts nicht ein anderes Organ
dafür zuständig ist.
2 Die Schulpflege führt regelmässig Schulbesuche durch.
3 Die Schulpflege hat insbesondere folgende Aufgaben
a. Genehmigung des Schulprogramms,
b. Anstellung und Entlassung der Schulleitung, der Lehrpersonen und
der übrigen Mitarbeitenden sowie deren Zuteilung an die Schulen,
c. Aufsicht über die Schulleitung, die Lehrpersonen und die übrigen
Mitarbeitenden,
d. Beurteilung der Schulleitung,
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Volksschulgesetz (VSG)
412.100
e. Zuteilung der Schülerinnen und Schüler an die Schulen,
f. Zuteilung der finanziellen Mittel an die Schulen und Kontrolle über
deren Verwendung,
g. Vertretung der Schulen nach aussen und Information der Öffent-
lichkeit.
4 Die Schulpflege kann Aufgaben zur selbstständigen Erledigung
übertragen an
a. unterstellte Kommissionen unter Vorbehalt oder in sinngemässer
Anwendung von § 50 des Gemeindegesetzes vom 20. April 20153,
b. Gemeindeangestellte, sofern eine Grundlage in der Gemeindeord-
nung besteht und die Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse im
Organisationsstatut festgelegt werden.
5 Folgende Aufgaben sind nicht übertragbar
a. Aufgaben gemäss §§ 41 Abs. 2, 41 a Abs. 1 und 2 sowie 42 Abs. 2
und 3 lit. a, d und f,
b. Anstellung und Entlassung der Schulleitungen,
c. Entlassung der Lehrpersonen.
6 Die Gemeindeordnung regelt die Teilnahme je einer Vertretung
der Lehrpersonen und der Schulleitungen mit beratender Stimme an
den Sitzungen der Schulpflege. Das Teilnahmerecht kann für einzelne
Beratungsgegenstände ausgeschlossen werden.51