281.51
CH-ZH
Art. 15 : Verordnung des Obergerichts über den Wahlfähigkeitsausweis für Betreibungsbeamtinnen und Betreibungsbeamte
Art. 15
1 Die Prüfungskommission besteht aus acht bis zwölf Mit-
gliedern. Die Betreibungsinspektorin oder der Betreibungsinspektor
und ihre oder seine Stellvertretung gehören der Kommission von Am-
tes wegen an.
2 Wählbar sind die Mitglieder des Obergerichts und der Bezirks-
gerichte sowie die zürcherischen Betreibungsbeamtinnen und Betrei-
bungsbeamten.
3 Bisherige Mitglieder können der Kommission bis zur Altersgrenze
der Ersatzleute des Obergerichts angehören.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
15.2002.00034 · ti (art. 15 RPAss)
Appeal Against Bankruptcy Administrator's Circular on Assignment of Occupational Pension and Insurance Claims Post-Insolvency
Cited in the final instructions, this article concerns the inventorying of claims related to insurance benefits.