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Art. 15 : Verordnung des Obergerichts über den Wahlfähigkeitsausweis für Betreibungsbeamtinnen und Betreibungsbeamte

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Art. 15

1 Die Prüfungskommission besteht aus acht bis zwölf Mit-

gliedern. Die Betreibungsinspektorin oder der Betreibungsinspektor

und ihre oder seine Stellvertretung gehören der Kommission von Am-

tes wegen an.

2 Wählbar sind die Mitglieder des Obergerichts und der Bezirks-

gerichte sowie die zürcherischen Betreibungsbeamtinnen und Betrei-

bungsbeamten.

3 Bisherige Mitglieder können der Kommission bis zur Altersgrenze

der Ersatzleute des Obergerichts angehören.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

15.2002.00034 · ti (art. 15 RPAss)
Appeal Against Bankruptcy Administrator's Circular on Assignment of Occupational Pension and Insurance Claims Post-Insolvency
Cited in the final instructions, this article concerns the inventorying of claims related to insurance benefits.