Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
212.51 CH-ZH

Art. 9 : Verordnung über die Organisation des Obergerichts

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (35 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 9

14 1 Das Gesamtgericht hält so oft Sitzungen ab, als die Ge-

schäfte es erfordern. Den Vorsitz führt der Obergerichtspräsident oder

die Obergerichtspräsidentin, bei Verhinderung der erste Vizepräsident

oder die erste Vizepräsidentin und bei deren Verhinderung die Mitglie-

der der Verwaltungskommission und die übrigen Vizepräsidenten oder

Vizepräsidentinnen je nach ihrem Amtsalter.

2 Wahlen erfolgen geheim, wenn die Zahl der Vorgeschlagenen die-

jenige der zu besetzenden Ämter übersteigt.

3 Abstimmungen erfolgen offen. Ein Viertel der anwesenden Mit-

glieder kann eine geheime Abstimmung verlangen.

4 Bei Stimmengleichheit

a. entscheidet im Falle der geheimen Wahl nach dem letzten Wahl-

gang das Los,

b. ist bei geheimer Abstimmung das Geschäft abgelehnt.

C. Die Zivil- und Strafkammern

← Art. 8 Verordnung über die Organisation des Obergerichts Art. 10 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →