Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
212.51 CH-ZH

Art. 3 : Verordnung über die Organisation des Obergerichts

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (35 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 3

Das Gesamtgericht wählt bei seiner Konstituierung auf die

gleiche Dauer

a. den Obergerichtspräsidenten oder die Obergerichtspräsidentin,

b. den ersten Vizepräsidenten oder die erste Vizepräsidentin des

Obergerichts und die als Vorsitzende der Zivil- und Strafkammern

erforderlichen weiteren Vizepräsidenten oder Vizepräsidentinnen,

1.4.22-116

1

212.51

Verordnung über die Organisation des Obergerichts

c. den Präsidenten oder die Präsidentin und den Vizepräsidenten

oder die Vizepräsidentin des Handelsgerichts,

d. ein Mitglied als Zwangsmassnahmengericht und dessen Stellver-

tretung,

e. je ein Mitglied der Zivil- und Strafkammern zur Bildung des

Spruchkörpers gemäss § 38 a Abs. 2 lit. a VRG2,

f. den Präsidenten oder die Präsidentin der Bibliothekkommission.

← Art. 2 Verordnung über die Organisation des Obergerichts Art. 4 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →