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Art. 20 : Verordnung über die Organisation des Obergerichts

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Art. 20

1 Der Obergerichtspräsident oder die Obergerichtspräsiden-

tin leitet die Geschäfte des Gesamtgerichts und der Verwaltungskom-

mission.

2 Der Obergerichtspräsident oder die Obergerichtspräsidentin ist

zuständig für die Justizverwaltungsgeschäfte, soweit sie nicht dem

Generalsekretär bzw. der Generalsekretärin oder anderen Behörden

und Organen des Obergerichts vorbehalten oder durch das Reglement

über die Delegation von Kompetenzen und die Verfügung über bewil-

ligte Kredite übertragen sind. In dieser Aufgabe wird er bzw. sie unter-

stützt durch den Generalsekretär bzw. die Generalsekretärin und des-

sen Stellvertreter bzw. deren Stellvertreterin.

3 Er oder sie vertritt das Obergericht nach aussen, im schriftlichen

Verkehr und sonst soweit tunlich zusammen mit dem Generalsekretär

oder der Generalsekretärin.

4 Er oder sie wird im Bereiche der Justizverwaltung durch den ers-

ten Vizepräsidenten oder die erste Vizepräsidentin vertreten.

H. Das Generalsekretariat und die Gerichtsschreiber und Gerichts-

schreiberinnen am Obergericht

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