Art. 16 : Verordnung über die Organisation des Obergerichts

1 Die Verwaltungskommission wird zur Behandlung der ein-

zelnen Geschäfte mit fünf Mitgliedern besetzt. Sie ist ausnahmsweise

beschlussfähig, wenn vier Mitglieder anwesend sind. Zirkulations-

geschäfte sind davon ausgenommen.

2 Bei Einstimmigkeit kann die Verwaltungskommission Geschäfte

auf dem Zirkularwege erledigen.

3 Geschäfte der Justizverwaltungsrechtsprechung entscheidet die

Verwaltungskommission in Dreierbesetzung.

← Art. 15 Verordnung über die Organisation des Obergerichts Art. 17 →