Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
211.56 CH-ZH

Art. 12 : Verordnung über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (14 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 12

1 Unter Vorbehalt der bundesrechtlichen Sperrfristen kann Haftentlas- sungsgesuch

die Person ausländischer Nationalität jederzeit ein Haftentlassungs-

gesuch stellen.

2 Die zuständige kantonale Behörde prüft das Gesuch und über-

weist es zusammen mit ihrer Stellungnahme und den Akten umgehend

an die richterliche Behörde zum Entscheid.5

III. Durchsuchung von Räumlichkeiten

← Art. 11 Verordnung über den Vollzug der Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht Art. 13 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →