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Art. 30 : Informations und Akteneinsichtsverordnung der obersten kantonalen Gerichte (IAV)

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Art. 30

1 Medienschaffende werden nur für Medienunternehmen ak-c. von Medien-

kreditiert, die selbst auch akkreditiert sind.

schaffenden

2 Die Verwaltungskommission des Obergerichts akkreditiert Medien-

schaffende auf schriftliches Gesuch eines Medienunternehmens oder der

oder des Medienschaffenden selbst. Dem Gesuch ist eine Ausweiskopie

und ein aktueller Strafregisterauszug der oder des Medienschaffenden

beizulegen.

3 Für eine Akkreditierung muss die oder der Medienschaffende über-

dies

a. die «Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und

Journalisten» des Schweizer Presserates ausdrücklich anerkennen

und

b. ein Anstellungsverhältnis zu einem akkreditierten Medienunterneh-

men oder eine regelmässige Tätigkeit als freischaffende Gerichts-

berichterstatterin oder freischaffender Gerichtsberichterstatter für

ein akkreditiertes Medienunternehmen nachweisen können.

4 Die Akkreditierung wird verweigert, wenn begründete Zweifel an

der Vertrauenswürdigkeit der oder des Medienschaffenden bestehen.

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