Art. 180 : Vollzugsverordnung zur Personalverordnung
Art. 180
1 Pfarrerinnen, Pfarrern und Angestellten ist es im Rahmen
a. Internetseiten und elektronische Kommunikationsplattformen mit
rechtswidrigem, pornografischem, rassistischem, sexistischem oder
gewaltverherrlichendem Inhalt anzuwählen und zu nutzen,
b. Inhalte gemäss Abs. 1 lit. a elektronisch oder auf andere Weise wei-
terzuverbreiten,
c. elektronisch Kettenbriefe zu versenden.
2 Der Zugang zu Internetseiten und elektronischen Kommunika-
tionsplattformen mit Inhalten gemäss Abs. 1 lit. a kann gesperrt wer-
den. Zur Wahrung der Leistungsfähigkeit der IT-Systeme kann über-
dies der Datenverkehr eingeschränkt werden.
3 Über die Sperrung von Internetseiten und elektronischen Kom-
munikationsplattformen sowie die Einschränkung des Datenverkehrs
entscheidet
a. die Anstellungsinstanz gegenüber Pfarrerinnen, Pfarrern und Ange-
stellten, soweit diese die technische Infrastruktur der Anstellungs-
instanz nutzen,
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VVO zur Personalverordnung der Evang.-ref. Landeskirche
181.401
b. die Kirchenpflege gegenüber in einer Kirchgemeinde tätigen Pfar-
rerinnen und Pfarrern, soweit diese die technische Infrastruktur
der Kirchgemeinde nutzen,
c. die betreffende Institution gegenüber Pfarrerinnen und Pfarrern in
Institutionen, soweit diese die technische Infrastruktur der Institu-
tion nutzen.