Art. 119 : Vollzugsverordnung zur Personalverordnung

1 Wird wegen Krankheit oder Unfalls eine Rente der obli-

gatorischen Unfallversicherung, der Invalidenversicherung oder der

Militärversicherung zugesprochen, so ist die Anstellungsinstanz berech-

tigt, den Lohn, den sie trotz fehlender oder eingeschränkter Arbeits-

fähigkeit geleistet hat, bis zum Betrag der für den entsprechenden

Zeitraum nachzuzahlenden Rente bei der betreffenden Versicherung

zurückzufordern.

2 Im Fall künftiger Dienstaussetzungen wegen des Ereignisses, das

zur Rente geführt hat, entscheidet die Anstellungsinstanz über die

Anrechnung der Rente auf den Lohn.

3 Wurde die Rente vor der Begründung des Arbeitsverhältnisses

mit der Anstellungsinstanz zugesprochen, so entscheidet diese im Rah-

men der Begründung des Arbeitsverhältnisses über die Anrechnung

der Rente.

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VVO zur Personalverordnung der Evang.-ref. Landeskirche 181.401

4 Die Rente wird nicht angerechnet, soweit ihr Grund, namentlich

eine herabgesetzte Leistungsfähigkeit, oder die Notwendigkeit häufi-

ger Arzt- oder Therapiebesuche bei der Festsetzung des Lohns berück-

sichtigt wurde oder sich nicht auf das Arbeitsverhältnis auswirkt.

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