Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
181.131 CH-ZH

Art. 27 : Vollzugsverordnung zur Finanzverordnung

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (75 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 27

Unerlässliche Ausgaben gemäss § 49 Abs. 3 FiVO sind ins- Fehlender

besondere

a. der Personalaufwand für bestehende Arbeitsverhältnisse und für

die Wiederbesetzung vakanter Stellen, einschliesslich der Ausgaben

für den Teuerungsausgleich und für individuelle Lohnerhöhungen,

b. Ausgaben, für die aufgrund von § 51 Abs. 1 lit. a–c FiVO eine Kre-

ditüberschreitung bewilligt werden könnte,

c. Ausgaben für laufende Projekte,

d. Ausgaben zufolge Verwendung eines Verpflichtungskredits gemäss

← Art. 26 Vollzugsverordnung zur Finanzverordnung Art. 28 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →