Art. 17 : Vollzugsverordnung zur Finanzverordnung

1 Der Kirchenrat bewilligt eine Zweckbindung, wenn

a. der Zweck genau umschrieben ist,

b. ein entsprechender Beschluss der Kirchgemeinde vorliegt und

c. die zweckgebundenen Mittel im Einzelfall mindestens Fr. 100000

betragen.

2 Die Kirchenpflege hebt eine Zweckbindung auf, wenn

a. der Zweck erfüllt ist,

b. die Zweckbindung unzeitgemäss oder unwirksam geworden ist,

c. die zweckgebundenen Mittel sich im Einzelfall auf weniger als 10%

des ursprünglich bewilligten Betrags belaufen,

d. der Zweck seit fünf Jahren nicht mehr verfolgt worden ist.

3 Die Kirchenpflege kann unter den Voraussetzungen von Abs. 2

die Änderung einer Zweckbindung gemäss § 16 Abs. 1 beschliessen.

4 Die Kirchenpflege teilt dem Kirchenrat die Änderung oder die

Aufhebung einer von diesem bewilligten Zweckbindung unverzüglich

mit. Sie überführt die bei der Aufhebung einer Zweckbindung vorhan-

denen Mittel in die Erfolgsrechnung der Kirchgemeinde.

a. Grundsatz

b. Bewilligung

und Aufhebung

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