Art. 22 : Verordnung zum Kirchengesetz und zum Gesetz über die anerkannten jüdischen Gemeinden

1 Die Direktion legt jeweils bis Ende April die Anteile der

anspruchsberechtigten Körperschaften am jährlichen Anteil des Rah-

menkredits für das Folgejahr fest.

2 Die Anteile werden nach der Anzahl Mitglieder der anspruchs-

berechtigten Körperschaften bemessen. Massgebend ist die Zahl der

Personen, die gemäss § 1 der Finanzausgleichsverordnung vom 17. Au-

gust 20112 zum Einwohnerbestand einer Gemeinde gehören und deren

Zugehörigkeit zur betreffenden Körperschaft am Stichtag in den Ein-

wohnerregistern erfasst ist.7

3 Die Tätigkeitsprogramme der anspruchsberechtigten Körperschaf-

ten werden bei der Festlegung der Anteile an den Kostenbeiträgen

insbesondere berücksichtigt, wenn

a. der Unterschied im Umfang vergleichbarer Tätigkeiten trotz gerin-

ger Unterschiede bei den Mitgliederzahlen erheblich ist,

b. vergleichbare Tätigkeiten trotz erheblicher Unterschiede bei den

Mitgliederzahlen in ähnlichem Umfang erbracht werden.

c. Verteilung der

Kostenbeiträge

(§ 21 KiG)

1.7.12 - 77

5

180.11

Verordnung zum KiG und zum GjG

Bericht-

erstattung

(§§ 20 Abs. 3

und 22 KiG)

a. Über eine

sechsjährige

Beitragsperiode

(§ 22 Abs. 1

KiG)

b. Jahresbericht

(§ 6 KiG, § 13

GjG)

c. Evaluation

(§ 22 Abs. 2

KiG)

Rückerstattung

(§ 22 Abs. 3

KiG)

4 In solchen Fällen kann die Direktion die jährlichen Anteile an den

Kostenbeiträgen abweichend vom Verhältnis der Mitgliederzahlen fest-

legen. Sie hört vorgängig die anspruchsberechtigten Körperschaften

an.

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