Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
172.110.2 OVDSRODSDS CH-ZH

Art. 11 : Organisationsverordnung der Sicherheitsdirektion (OV DS)

Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (16 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 11

1 Der/die Direktionsvorsteher/in regelt schriftlich die Unter-

schriftsberechtigung für Verfügungen des Generalsekretariats, der Re-

kursabteilung und der Vollzugsaufgaben (einschliesslich Zuständigkeit

für Ausgaben).

2 Die Leiter/innen der Ämter regeln schriftlich die Unterschrifts-

berechtigung für Verfügungen in ihrem Aufgabenbereich (einschliess-

lich Zuständigkeit für Ausgaben). Die Regelungen werden dem Gene-

ralsekretariat mitgeteilt.

3 Beim Abschluss von Verträgen ist die Doppelunterschrift anzu-

wenden.

4. Kommunikation und Öffentlichkeitsprinzip

← Art. 10 Organisationsverordnung der Sicherheitsdirektion (OV DS) Art. 12 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →